Corona - Schützenfeste und andere Veranstaltungen -
24.04.2020

Sehr geehrte Herren Obristen,

liebe Schützenkameraden,

 

in diesen bewegten ‘Corona-Zeiten‘ stellen sich eine Vielzahl von gänzlich neuen und leider oftmals schwer zu beantwortenden Fragen. Dazu gehört selbstverständlich auch die Durchführung bzw. Entscheidung über eine Absage der herbeigesehnten Schützenfeste in diesem Jahr.

 

Die Rechtslage hat sich ständig geändert, so dass je nach Veranstaltungstermin Vereine entsprechend ihrer Prognose oder derjeweiligen Rechtslage die Feste bereits abgesagt haben. Bei anderen steht die Entscheidung bevor, wiederum andere möchten noch abwarten. Dies ist jedenfalls das Ergebnis vieler Gespräche, die ich mit Vereinsvertretern und Aufsichtsbehörden geführt habe. 

 

Zur rechtlichen Klarstellung möchte ich darauf verweisen, dass Stand heute nach der aktuellen Corona-Schutzverordnung Veranstaltungen wie Schützenfeste selbstverständlich untersagt sind. Diese Verordnung hat allerdings nur eine Gültigkeit bis zum 03.05.2020. Eine Nachfolgeregelung wird es geben. Gleichzeitig gibt es die politische Ankündigung, ‘Großveranstaltungen‘ bis zum 31.08.2020 zu untersagen. Dies ist allerdings bis heute nicht rechtlich umgesetzt. Allerdings wird in den Ländern, so auch in Nordrhein-Westfalen, zzt. daran gearbeitet, diese Ankündigung auch rechtlich umzusetzen. Angekündigt ist eine entsprechende Regelung in den kommenden Tagen.

 

Im Ergebnis ist jedenfalls festzustellen, dass damit sämtliche Schützenfeste im Stadtgebiet nicht stattfinden können. Unabhängig von der Ausgestaltung des Veranstaltungsverbotes habe ich Informationen von der Landesebene, dass Regelungen umgesetzt werden, die ein Fest im Ergebnis nicht möglich machen. Zum Kreisschützenfest im Septemberhabe ich ein Gespräch mit dem Kreisvorstand und dem ausrichtenden Verein aus Bökenförde geführt. Hier werden zunächst noch Gespräche mit den Vertragspartnern stattfinden. 

 

Vor diesem rechtlichen und tatsächlichen Hintergrund kann ich allenVereine, die bislang keine Entscheidung getroffen haben, leider keine Genehmigungsfähigkeit zumindest bis zum 31.08.2020 in Aussicht stellen. Sie alle wissen sicherlich, wie sehr ich das persönlich bedauere. Allerdings gibt es nicht nur rechtlich keine Alternative, sondern wir sind uns sicherlich auch darüber einig, dass die gesellschaftliche Verantwortung des Schützenwesens eine andere Entscheidung auch gar nicht zulässt.

 

Für Rückfragen zu allen Themenfelder stehe ich selbstverständlich gern zur Verfügung und freue mich auf unser nächstes Wiedersehen, hoffentlich in froher Runde und dann auch wieder mit einem kühlen Glas Bier.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Christof Sommer

Bürgermeister

Stadt Lippstadt

 

 

 

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